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ESU-StandpunktHeute zum Thema:
Bürokratieabbau

Die Erfolge, die die Europäische Schausteller-Union seit ihrer Gründung im Jahr 1954 erzielen konnte, sind das Ergebnis intensiver Gespräche und Verhandlungen mit den Ansprechpartnern in Politik, Verwaltung und Verbänden. Die Themenpalette reicht dabei von Verkehrs- und Sicherheitsfragen, Normung, steuerlichen Entlastungen, Sicherung von Standorten, Windlast- und Umweltschutzzonen, kulturelle Anerkennung der Volksfeste bis hin zum Lebensmittelrecht und Weiterbildung. Und immer geht es um die Verbesserung der Rahmenbedingungen, denn nur so ist langfristig eine Sicherung von Arbeitsplätzen und der Erhalt des jahrhundertealten Kulturguts Volksfest möglich. In einer Artikel-Serie möchten wir die Positionen und Forderungen der ESU zu den aktuellen Branchenthemen erläutern. In der heutigen Ausgabe geht es um den Abbau der Bürokratie.

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Am 18 Mai führte das EU-Präsidium Gespräche im Straßburger Europaparlament.
Ein Thema: der Bürokratieabbau für die europäischen Schaustellerunternehmen.

„Bürokratie schmälert die europäische Idee“, hat der ehemalige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso einmal gesagt. Sein Nachfolger im Amt Jean-Claude Juncker erklärte zum selben Thema: Die Europäische Union solle die großen Linien verfolgen, aber nicht jede Kleinigkeit regeln müssen.

Wenn schönen Worten von EU-Politikern auch praktische Taten folgen würden, dann wären wir in Europa schon ein wesentliches Stück weiter. Bürokratische Belastungen sind für die europäischen Schausteller seit Jahren ein Thema, das eng mit der wirtschaftlichen Existenzsicherung der Betriebe verbunden ist. „Wir Schausteller dürfen in unserer unternehmerischen Tätigkeit nicht durch Überregelung gefesselt sein“, betont ESU-Präsident Albert Ritter. Er appelliert an die Politik, die kleinen und mittleren Unternehmen zu entlasten, Regelungen und Gesetze „einfacher zu machen“. Im Gegensatz zu Großunternehmen seien die Schaustellerbetriebe noch stärker von Überregulierung, Verwaltungsaufwand, überhöhten Steuersätzen und Sozialabgaben betroffen. Präsident Ritter weist aber auch darauf hin, dass der Bürokratieabbau nicht nur von der Europäischen Union ausgehen könne. Viel hänge auch von der Umsetzung der rechtliche Vorgaben in den Nationalstaaten ab.

Die ESU fordert mittelstandsfreundliche Bedingungen in Europa. Das bedeut, dass sich die Politiker stets fragen müssen: Brauchen wir dieses Gesetz wirklich, oder baut es nur neue Bürokratiehürden auf?
Notwendige Maßnahmen zur Verringerung der Verwaltungslasten für europäische Schausteller standen auch im Mittelpunkt von Gesprächen, die die Europäische Schausteller-Union am 18. Mai in Straßburg mit Vertretern des Europaparlaments führte. Die französische EU-Abgeordnete Nadine Morano sowie ihr deutscher Parlamentskollege Jens Geier sagten in einem konstruktiven Meinungsaustausch ihre Unterstützung zu.

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